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| Allgemeine Geschäftsbedingungen jCallies.de | |
1. Geltungsbereich | |
| Die Firma jCallies.de erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. | |
2. Vertragsgrundlagen | |
| Sofern jCallies.de ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, geschieht dies auf Grundlage der Angaben des Kunden. | |
3. Abnahme, Eigentumsvorbehalt | |
| Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware Eigentum von jCallies.de. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann jCallies.de, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn sie dies dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. | |
4. Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht | |
| 5.1 | Der Kunde erhält von jCallies.de für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wird der Kunde von jCallies.de für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser Lizenzen. Im übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller. |
| 5.2 | Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der dieses Programm nutzt, diese Lizenzvereinbarung einhält. |
| 5.3 | Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke von jCallies.de nicht verändern oder entfernen. |
| 5.4 | Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber jCallies.de bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort. |
6. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung | |
| 6.1 | Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch jCallies.de oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande. |
| 6.2 | Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, können der Kunde und jCallies.de das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Monatsende kündigen. |
| 6.3 | Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen, verlängert er sich jeweils um weitere 6 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum jeweiligen Ablauf gekündigt wird. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart wird. |
| 6.4 | Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für jCallies.de insbesondere vor, wenn der Kunde bei Verträgen mit bestimmter Laufzeit mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät. |
| 6.5 | Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. |
7. Gerichtsstand und Verjährung | |
| Streitigkeiten, die sich aus einem Vertragsverhältnis mit jCallies.de ergeben, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für alle diese Streitigkeiten wird als Gerichtsstand Berlin vereinbart. Sämtliche Ansprüche gegen jCallies.de, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren in sechs Monaten, es sei denn der Anspruch beruht auf einer vorsätzlichen Schädigung durch die jCallies.de. In diesem Falle gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Die Verjährungsfrist beginnt mit Fälligkeit des Anspruchs, spätestens mit Abnahme einer Leistung. | |
8. Salvatoresche Klausel | |
| Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt. | |
| Stand 02.2009 | |
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